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 10  Fachinformationen der AOPA Die anderen Lehren aus dem Unfallbericht der SUST zur HB-HOT Der Absturz der HB-HOT vom 4. August 2018 war einer der schlimmsten Unglücksfälle der schweizerischen Luftfahrt. Die Anteilnahme am Leid der Hinterbliebenen war und ist gross. Leider begann aber, wie nach jedem Unglück, sofort die Suche nach den Schuldigen. Und, so heisst es, Schuldige müssen bestraft werden. Der erste Schritt in diese Richtung ist mit dem SUST Schlussbericht Nr. 2370 getan. Der zweite Schritt, die straf- und zivilrechtliche Be- und Verurteilung, wird noch kommen. Text: Daniel Affolter, Vorstandspräsident Der Schlussbericht der SUST (Schweizerische Si- cherheitsuntersuchungsstelle) Nr. 2370 (kurz Schlussbericht) zeigt einerseits auf, wie der Un- fall mit grosser Wahrscheinlichkeit abgelaufen ist und was daraus gelernt werden kann. Ande- rerseits, und das ist vielen weniger klar, zeigt der Schlussbericht,dassdaaucheineProblematik im Vorgehen der SUST selbst liegt. Mit anderen Worten: Nicht nur die Luftfahrt kann etwas dar- aus lernen, die SUST sollte es auch ganz beson- ders für sich tun. «Nicht nur die Luftfahrt kann etwas daraus lernen, die SUST sollte es auch ganz besonders für sich tun.» Rechtliche Sonderstellung bedingt Verantwortung Die Rechte und Pflichten der SUST sind in der Verordnung über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen (VSZV) geregelt, die wiederum auf der europäischen Verordnung (EU) Nr. 996/2010 beruht. Eine grundlegende Bestimmung zur SUST findet sich in Art. 9 VSZV («Unabhängigkeit»), der wie folgt lautet: «Die SUST und ihre Mitglieder handeln weisungsungebunden.». Das bedeutet mit ande- ren Worten: Die SUST unterliegt keiner Kontrolle, weder durch das Parlament (obwohl sie eine ausserparlamentarische Kommission ist), noch dem Bundesrat, noch dem UVEK (das allein ad- ministrativer Ansprechpartner ist), noch dem Parlament. Eine Folge davon ist, dass ihre Schlussberichte nicht ohne weiteres der Über- prüfung durch ein Gericht unterliegen – es sei denn, im Schlussbericht würden andere Rechts- güter verletzt. Nein, die Schlussberichte sind so, wie sie dastehen gültig. In einem Rechtsstaat, wie die Schweiz einer zu sein glaubt, ist das eine 


































































































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